Ins Notizbuch 3

Man muss aber klar sehen, dass die objektive Theorie nicht wegen ihrer Objektivität überzeugt; im Gegenteil, „subjektive“ Auslegung ist objektiv, „objektive“ Auslegung ist subjektiv.

– Röhl / Röhl, Allgemeine Rechtslehre, 3. Auflage, S. 631

Auch die Bezeichnung „historische Auslegung“ schlägt in die Kerbe, die Auslegung des Willens des Gesetzgebers als nachrangig, bzw. nebensächlich darzustellen.

Twitter

Einen Blog zu betreiben, ohne auch auf Twitter vertreten zu sein, ist wie ein One-Night-Stand ohne Frühstück…

Deshalb treiben wir unseren Schabernack nun auch dort:

Die beleidigungsfreie Sphäre (Forts.)

Entgegen der sonstigen Stoßrichtung des Blogs will ich ausnahmsweise einmal nicht weiter Salz in Wunden streuen, sondern eine kritisierte Lehre konsequent weiterentwickeln:
Ich fordere daher, die Lehre von den beleidigungsfreien Sphären weiterzuentwickeln und auch sämtliche Fußballstadien Deutschlands zu solchen zu erklären. Mögen klügere Leute vorgeschobene juristische Gründe dafür entwickeln (Staatszielbestimmung Sport? Vereinigungsfreiheit? Schicksalsgemeinschaft?). Faktisch scheint eine zehntausendfache Beleidigung eines einzelnen Sportlers dort strafrechtlich irrelevant zu sein. Wer das nicht glaubt, möge bei youtube nach „götze bayern dortmund 2015“ suchen und bekommt mit wenig Mühe ein sehr anschauliches Beispiel geliefert.
(Am mangelnden Antrag wird das sicher nicht liegen. Kaum vorstellbar, dass Mama Götze es so nett findet, was da passierte.)

Ins Notizbuch, S. 2

Ein Autor, zumal ein Lehrbuchautor, kann dem Leser nicht deutlicher zeigen, dass er nicht die Absicht hat, ihm zu dienen, als durch eifrige Verwendung von Fußnoten. Was soll denn der arme Leser mit den Fußnoten anfangen. Soll er ihnen etwa nachgehen?

– Fritjof Haft, Einführung in das juristische Lernen, S. 298

Vom juristischen Bloggen wurde der böse Teufel der Zitatologie bisher ferngehalten. Wir haben nicht vor das zu ändern.

Die beleidigungsfreie Sphäre

Die eigentlichen Gründe für so manche strafrechtlichen Institute könnten banaler sein, als es dargestellt wird.

Die Beleidigung ist in der deutschen Rechtsordnung strafbar. Ob und unter welchen Umständen dies überhaupt sinnvoll ist, da mit solchen vagen Konzepten wie Ehre und Ähnlichem argumentiert wird, sei dahingestellt. Viel interessanter ist die juristische Tatsache, dass Beleidigungen innerhalb bestimmter Kreise dann wieder straflos sein sollen. Die beleidigungsfreie Sphäre weiterlesen

Ins Notizbuch, S. 1

Im Ruhestand darf ich mich wissenschaftlich „outen”: Es gibt Dinge, die stehen in (fast) allen Zivilrechtslehrbüchern, aber ich habe sie nie verstanden.

– Detlef Leenen, Einführung zur Abschiedsvorlesung in JuS 2008, 577

Auch Leenen hat den Verdacht, dass in Jura viel heiße Luft produziert wird…

Aus der Kategorie Überflüssiges: Die ALIC

Wie die strafrechtliche Dogmatik und die sture Anwendung von richterlichen Auslegungen ein Scheinproblem produziert.

Die sogenannte actio libera in causa (kurz: ALIC) ist das Instrument der Strafrechtler, das dazu dient, denjenigen zu bestrafen, der sich hemmungslos betrunken hat, um in diesem schuldunfähigen Zustand eine Straftat zu begehen. Problematisch ist daran, dass die Bestrafung aus dem Vorsatzdelikt eigentlich § 20 StGB zuwiderläuft, der die Schuldunfähigkeit bei der Tat voraussetzt.
Dass die ALIC rechtlich gesehen problematisch ist, weil sie letzten Endes gegen das strafrechtliche Analogieverbot verstößt, ist bekannt und soll hier nicht weiter diskutiert werden. Viel mehr soll hier gezeigt werden, dass sich das Problem des vorsätzlichen aber schuldunfähigen (weil betrunkenem) Täters eigentlich gar nicht stellt, wenn man etwas darüber nachdenkt. Aus der Kategorie Überflüssiges: Die ALIC weiterlesen

Am Anfang…

Zur Entstehung dieses Blogs…

Am Anfang war ja bekanntlich das Wort. Das ist eigentlich auch im juristischen Arbeiten der Fall. Auch hier begegnet einem überall das Wort: Das Wort des Gesetzes, des Juraprofessors, des Lehrbuchs, des Richters… Nur stiftet das Wort hier oft nicht Ordnung und Einsicht, sondern Konfusion und Unverständnis. Am Anfang… weiterlesen