Ein neues Grundrecht II

Ein Abweichendes Sondervotum.

Im letzten Beitrag hat der richtende MF im Kooperationsverhältnis mit dem BVerfG das neue „Grundrecht auf Glück“ erschaffen. Der Schaffungsprozess war allerdings umstritten, das Abstimmungsergebnis denkbar knapp.

Folgende Einwände wurden gegen die sich durchsetzende Ansicht hervorgebracht und sollen nun in die öffentliche Diskussion eingebracht werden:

– Die in der Wissenschaft hervorgebrachten Diskussionslinien zum „Grundrecht auf Glück“ wurden nur unzureichend in die Begründung eingearbeitet. Dabei hat etwa der Verfassungsblog das Thema in einem 16-teiligen Themenschwerpunkt und auf Twitter ausgiebig besprochen.

– Es ist vollkommen eindeutig, dass in der Verfassung neben den bereits herausgearbeiteten Grundrechten kein „Grundrecht auf Glück“, sondern ein „Grundrecht auf Grundrechte“ herauszuarbeiten wäre.

– Es ist überhaupt nicht abschließend geklärt, ob Glück nicht bereits Staatszielbestimmung ist.

– Der Begriff des „Glücks“ ist nicht abschließend geklärt. Unumstritten ist lediglich, dass im Finden Praktischer Konkordanz zwischen vagen Verfassungsgütern das wahre Glück liegt.

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