Die beleidigungsfreie Sphäre

Die eigentlichen Gründe für so manche strafrechtlichen Institute könnten banaler sein, als es dargestellt wird.

Die Beleidigung ist in der deutschen Rechtsordnung strafbar. Ob und unter welchen Umständen dies überhaupt sinnvoll ist, da mit solchen vagen Konzepten wie Ehre und Ähnlichem argumentiert wird, sei dahingestellt. Viel interessanter ist die juristische Tatsache, dass Beleidigungen innerhalb bestimmter Kreise dann wieder straflos sein sollen. Die beleidigungsfreie Sphäre weiterlesen

Aus der Kategorie Überflüssiges: Die ALIC

Wie die strafrechtliche Dogmatik und die sture Anwendung von richterlichen Auslegungen ein Scheinproblem produziert.

Die sogenannte actio libera in causa (kurz: ALIC) ist das Instrument der Strafrechtler, das dazu dient, denjenigen zu bestrafen, der sich hemmungslos betrunken hat, um in diesem schuldunfähigen Zustand eine Straftat zu begehen. Problematisch ist daran, dass die Bestrafung aus dem Vorsatzdelikt eigentlich § 20 StGB zuwiderläuft, der die Schuldunfähigkeit bei der Tat voraussetzt.
Dass die ALIC rechtlich gesehen problematisch ist, weil sie letzten Endes gegen das strafrechtliche Analogieverbot verstößt, ist bekannt und soll hier nicht weiter diskutiert werden. Viel mehr soll hier gezeigt werden, dass sich das Problem des vorsätzlichen aber schuldunfähigen (weil betrunkenem) Täters eigentlich gar nicht stellt, wenn man etwas darüber nachdenkt. Aus der Kategorie Überflüssiges: Die ALIC weiterlesen