Ein neues Grundrecht

Oft heißt es, dass wir als Menschen Suchende sind. Das mag wohl richtig sein. Sicher bin ich mir aber, dass es Freude macht, etwas zu finden: die verlorenen Schlüssel, den richtigen Lebenspartner, die passenden Schuhe zum Outfit oder sogar ein neues Grundrecht.

So ein Glückserlebnis hatte bestimmt das Bundesverfassungsgericht, als es das Allgemeine Persönlichkeitsrecht fand – irgendwo zwischen Artikel 1 und 2 oder in der Verbindung von beiden. Das Finden dieses Grundrechts war anscheinend nötig, um aufkommende Schutzlücken zu schließen. Angeboten hätte es sich auch, die dem Grundgesetz bekannte Ehre aus Art. 5 II GG für das Schließen dieser Schutzlücken heranzuziehen, also den verdienten Achtungsanspruch. Jedoch musste der Ehrbegriff hinter dem allgemeinem Persönlichkeitsrecht zurückstecken und von da an hieß es nicht mehr „Ehre, wem Ehre gebührt“ sondern „Persönlichkeitsrecht für alle“. Ein neues Grundrecht weiterlesen

Vollgefressene Lehrbücher

In der Astronomie gilt es als erwiesen, dass sich das Universum beständig ausdehnt. In der Juristischen Ausbildung ist es erwiesen, dass sich jedes Lehrbuch beständig ausdehnt. Im Gegensatz zur Astronomie könnte man in der Juristerei aber etwas dagegen unternehmen.

Eine kleine Anekdote zum Einstieg: Als ich vor einigen Semestern eine Schlüsselqualifikation mit geringer Teilnehmerzahl besuchte, lud uns der Dozent, ein renommierter Praktiker im Richteramt, zu einem Cafe ein und plauderte offen mit uns über Jura und die Welt. Vollgefressene Lehrbücher weiterlesen

Wohlwollend gewogen…

Wie bei der der Bewertung von Verteidigungshandlungen im Rahmen der Notwehr Rechtsprechung und Lehre ein verlogenes Volkstänzchen namens „Eins vor – Zwei zurück“ aufführen.

Der Notwehrparagraf wird wohl eine der praxisrelevantesten Vorschriften sein, die das Strafgesetzbuch zu bieten hat. Dass eine funktionsfähige Strafrechtsordnung auf eine solche Regelung nicht verzichten kann, erschließt sich auch dem blauäugigsten Laien. Wohlwollend gewogen… weiterlesen

Zur Meinungsfreiheit

Was wiegt mehr, Grundgesetz oder Rationalität? Oder: Was an Art. 4 GG stört.

Meinungen gibt es bekanntlichermaßen viele und die Entscheidung zwischen ihnen ist nicht immer einfach. Ist man aber kein absoluter Relativist, so wird man sagen wollen, dass manche Meinungen besser sind als andere. Aber wieso ist eine Meinung besser als die andere? Das liegt daran, dass es Meinungen gibt, die besser begründet sind, als andere. Zur Meinungsfreiheit weiterlesen

Twitter

Einen Blog zu betreiben, ohne auch auf Twitter vertreten zu sein, ist wie ein One-Night-Stand ohne Frühstück…

Deshalb treiben wir unseren Schabernack nun auch dort:

Die beleidigungsfreie Sphäre (Forts.)

Entgegen der sonstigen Stoßrichtung des Blogs will ich ausnahmsweise einmal nicht weiter Salz in Wunden streuen, sondern eine kritisierte Lehre konsequent weiterentwickeln:
Ich fordere daher, die Lehre von den beleidigungsfreien Sphären weiterzuentwickeln und auch sämtliche Fußballstadien Deutschlands zu solchen zu erklären. Mögen klügere Leute vorgeschobene juristische Gründe dafür entwickeln (Staatszielbestimmung Sport? Vereinigungsfreiheit? Schicksalsgemeinschaft?). Faktisch scheint eine zehntausendfache Beleidigung eines einzelnen Sportlers dort strafrechtlich irrelevant zu sein. Wer das nicht glaubt, möge bei youtube nach „götze bayern dortmund 2015“ suchen und bekommt mit wenig Mühe ein sehr anschauliches Beispiel geliefert.
(Am mangelnden Antrag wird das sicher nicht liegen. Kaum vorstellbar, dass Mama Götze es so nett findet, was da passierte.)

Am Anfang…

Zur Entstehung dieses Blogs…

Am Anfang war ja bekanntlich das Wort. Das ist eigentlich auch im juristischen Arbeiten der Fall. Auch hier begegnet einem überall das Wort: Das Wort des Gesetzes, des Juraprofessors, des Lehrbuchs, des Richters… Nur stiftet das Wort hier oft nicht Ordnung und Einsicht, sondern Konfusion und Unverständnis. Am Anfang… weiterlesen